Satzung des Landesverbands Hessen

vom 3. März 2012

§ 1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt die Bezeichnung „Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew Landesverband Hessen e.V.“, kurz: DVMB LV HE genannt.

(2) Er hat seinen Sitz in Marburg und ist dort in das Vereinsregister des Amtsgerichts unter 16 VR 1335 eingetragen.

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der Landesverband ist eine Selbsthilfeorganisation von Patientinnen und Patienten mit Spondylitis ankylosans (Morbus Bechterew) oder verwandten entzündlichen Wirbelsäulenerkrankungen (Spondyloarthritiden) mit dem Ziel, ihre gemeinsamen Interessen zu wahren.

(2) Der Landesverband nimmt Aufgaben der Bundesweiten Vereinigung „Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew e.V.“ (DVMB) mit Sitz in Schweinfurt, nachfolgend Bundesverband genannt, die Aufgaben im Bundesland Hessen wahr.

(3) Der Landesverband bezweckt im Besonderen:

(4) Die Interessen der Betroffene allein und gemeinsam mit ähnlichen Selbsthilfe- und Behindertenorganisationen gegenüber der Gesellschaft und dem Gesetzgeber zu vertreten.

• Zur Verbesserung der körperlichen und seelischen Gesundheit, der Lebenstüchtigkeit sowie der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit der Betroffenen beizutragen, insbesondere Betroffene im Frühstadium ihrer Erkrankung besonders zu fördern.
• Informationen über medizinische, sozial- und versicherungsrechtliche Fragen zu vermitteln sowie in allen Fällen, die mit der Erkrankung in Zusammenhang stehen, die Mitglieder und deren Angehörige zu beraten.
• Den Erfahrungsaustausch unter den Betroffenen sowie freundschaftliche Beziehungen zu vermitteln und das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken.
• Die Zusammenarbeit mit Ärztinnen und Ärzten, Therapeutinnen und Therapeuten, Vereinigungen ähnlicher Art sowie mit Organisationen des Sozialund Gesundheitswesens zu pflegen.
• Die Erforschung der Erkrankung zu fördern und die Forschungsergebnisse den Betroffenen bekannt zu machen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Landesverband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2) Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel des Landesverbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Landesverbandes. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Landesverbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Gliederung

(1) Der Landesverband ist eine Gliederung des Bundesverbandes. In Übereinstimmung mit der gemeinsamen Zielsetzung und der Satzung des Bundesverbandes regelt er seine Angelegenheiten selbständig.

(2) Die örtlichen Selbsthilfegruppen des Landesverbandes gehören diesem als unselbständige Untergliederungen an. Sie arbeiten im Sinne des Vereinszwecks vor Ort. Dabei sind sie an die Rechte und Pflichten gebunden, die sich aus der Satzung und der Geschäftsordnung für örtliche Selbsthilfegruppen des Landesverbandes ergeben.

§ 5 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Landesverbandes können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die den Vereinszweck fördern.

(2) Die Aufnahme erfolgt durch die Vorstandschaft des Bundesverbandes aufgrund einer schriftlichen Beitrittserklärung.

(3) Die Mitglieder sind gleichzeitig Mitglieder des Bundesverbandes. Mitglieder des Landesverbandes sind im Normalfall diejenigen Mitglieder der DVMB, die ihren Erstwohnsitz im Bundesland Hessen haben. Nimmt ein Mitglied jedoch hauptsächlich in einem anderen Bundesland das Gruppenangebot wahr, so wird es dem dortigen Landesverband zugeordnet. In allen anderen Fällen muss das Mitglied schriftlich erklären, welcher örtlichen Selbsthilfegruppe und damit welchem Landesverband es zugeordnet werden will.

(4) Die Mitgliedschaft in einer rechtsfähigen örtlichen Selbsthilfegruppe erfordert zugleich auch die Mitgliedschaft im Bundesverband und Landesverband.

(5) Die Mitgliedschaft endet durch Tod des Mitgliedes, durch Austritt oder Ausschluss. Der Austritt eines Mitgliedes ist nur zum Ende eines Kalenderjahres möglich. Er erfolgt durch eine schriftliche Austrittserklärung an den Vorstand des Bundesverbandes, bei dessen Geschäftsstelle bis 30. September des Kalenderjahres eingegangen sein muss.

(6) Bei Vorliegen triftiger Gründe kann ein Mitglied durch Beschluss der Vorstandschaft des Bundesverbandes aus der DVMB ausgeschlossen werden. Dazu sind vorher der Vorstand des Landesverbandes und der/die zuständige örtliche/ örtlichen Gruppensprecher/in zu hören. Die Entscheidung der Vorstandschaft muss dem betroffenen Mitglied, dem Vorstand des Landesverbandes und dem/der örtlichen Gruppensprecher/in, schriftlich mitgeteilt und begründet werden.

(7) Das betroffene Mitglied kann innerhalb eines Monats gegen Ausschluss einmalig Einspruch einlegen. Der Einspruch wird der nächsten ordentlichen Delegiertenversammlung des Bundesverbandes vorgelegt, die über den Einspruch entscheidet. Diese Entscheidung ist endgültig. Bis zu dieser Entscheidung ruht die Mitgliedschaft. Ist ein Mitglied trotz Zahlungsaufforderungen länger als zwei Jahre mit seiner Beitragszahlung in Verzug, kann es frühestens 4 Wochen nach Information des Landesverbands ohne Anhörung ausgeschlossen werden. Der Ausschluss befreit nicht von ausstehenden Beitragszahlungen.

(8) Bei Austritt ruhender Mitgliedschaft oder Ausschluss eines Mitgliedes kann dieses keine Ansprüche gegen den Landesverband geltend machen. Gelder oder Gegenstände, die Eigentum des Landesverbandes sind und sich im Besitz des Mitgliedes befinden, sind sofort zurückzugeben.

§ 6 Mitgliedsbeitrag und Finanzierung

(1) Die Höhe des Mitgliedsbeitrages kann von jedem Mitglied selbst bestimmt werden. Der Jahresmindestbeitrag wird von der Delegiertenversammlung des Bundesverbandes festgesetzt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.

(2) Der Mitgliedsbeitrag ist bis zum 15. Februar des laufenden Kalenderjahres zu zahlen.

(3) Bedürftigen Mitgliedern kann auf begründeten Antrag die Beitragszahlung von der Vorstandschaft des Bundesverbandes teilweise oder ganz erlassen werden. Die Antragsbegründung kann in angemessenen Abständen überprüft werden.

(4) Die Beiträge sind an den Bundesverband zu zahlen. Der Landesverband erhält vom Bundesverband den von der Bundes-Delegiertenversammlung festgelegten Anteil.

(5) Die örtlichen Selbsthilfegruppen können Beiträge zur Deckung ihrer Kosten erheben.

(6) Zuwendungen und Zuschüsse an den Landesverband oder die örtlichen Selbsthilfegruppen verbleiben jeweils in deren Verfügung.

§ 7 Organe
Die Organe des Landesverbandes sind:

- die Delegiertenversammlung,
- die Vorstandschaft,
- der Vorstand nach § 26 BGB.

§ 8 Delegiertenversammlung

(1) Der Delegiertenversammlung gehören folgende Mitglieder des DVMB Landesverbandes an:

• je ein Mitglied als Vertreter der örtlichen Selbsthilfegruppen,
• die Mitglieder der Vorstandschaft des Landesverbandes,
• ein Vertreter der Vorstandschaft des Bundesverbandes.

(2) Jede örtliche Selbsthilfegruppe hat mindestens eine/n Delegierte/n. Die Anzahl der Delegierten pro örtliche Selbsthilfegruppe richtet sich nach folgendem Schlüssel, wobei als die Grundlage ist die Mitgliederliste des Bundesverbandes zum 01.01. des Geschäftsjahres. - bis 75 Mitglieder einer örtlichen Selbsthilfegruppe eine/n Delegierte/n. - ab 76 bis 150 Mitglieder einer örtlichen Selbsthilfegruppe zwei Delegierte, - über 150 Mitglieder 3 Delegierte pro örtlicher Selbsthilfegruppe.

(3) Die Delegierten und Ersatzdelegierten der örtlichen Selbsthilfegruppen werden durch die örtlichen Selbsthilfegruppen nominiert. Das Verfahren zur Nominierung wird durch die Satzung oder Ordnung des Landesverbandes geregelt.

(4) Der DVMB Landesverband hält jährlich eine ordentliche Delegiertenversammlung ab. Sie ist mindestens acht Wochen vor ihrer Abhaltung vom Vorstand anzukündigen. Dabei ist auf das Recht zur Einreichung von Anträgen und die dafür gültige Frist hinzuweisen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung in der Mitgliederzeitschrift der DVMB.

(5) Die örtlichen Selbsthilfegruppen haben dem Landesverband spätestens sechs Wochen vor der jeweiligen Delegiertenversammlung ihre Delegierten und mindestens die gleiche Zahl der Ersatzdelegierten zu melden. Stimmberechtigt sind nur fristgerecht Gemeldete.

(6) Anträge zur Delegiertenversammlung müssen mit Begründung vier Wochen vor dem Beginn der Versammlung schriftlich bei der Geschäftsstelle des Landesverbandes eingegangen sein.

(7) Die Einberufung der Delegiertenversammlung erfolgt durch die/den Vorsitzende(n) oder die/den stellvertretende/n Vorsitzende/n, spätestens drei Wochen (Datum des Poststempels) vor der Versammlung durch Brief an die Delegierten und Ersatzdelegierten, an die der Geschäftsstelle des Landesverbandes letztgemeldete Adresse, unter Angabe der Tagesordnung und Zusendung der Anträge und erforderlichen Unterlagen.

(8) In der Delegiertenversammlung sind Dringlichkeitsanträge mit Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Delegierten zulässig.

(9) Außerordentliche Delegiertenversammlungen werden durch die Vorstandschaft dann einberufen, wenn die Situation des Landesverbandes dies erfordert oder wenn ein schriftlicher Antrag von mindestens einem Drittel der erschienenen Delegierten der letzten ordentlichen Delegiertenversammlung oder einem Zehntel aller Mitglieder (Stichtag 1. Januar, des laufenden Jahres) vorliegt. Für eine außerordentliche Delegiertenversammlung gelten die Bestimmungen nach (4) bis (8) analog mit folgenden Änderungen: - Ihre Ankündigung hat mindestens sechs Wochen (Datum des Poststempels) vorher an die örtlichen Selbsthilfegruppen zu erfolgen. (vergl. 4)). - Die Meldung der Delegierten und Ersatzdelegierten hat vier Wochen vorher zu erfolgen. (vergl. 5)). - Die Antragsfrist beträgt drei Wochen. (vergl. 6)). - Die Einberufung der Versammlung erfolgt mindestens zwei Wochen (Datum des Poststempels) vorher. (vergl. (7)). - Dringlichkeitsanträge sind nicht zulässig. (vergl. 8)).

(10) Die Aufgaben der Delegiertenversammlung sind:

a) Abnahme des Jahresberichts der Vorstandschaft und der Jahresrechnung,
b) Entlastung der Vorstandschaft,
c) Genehmigung des Voranschlags für das kommende Geschäftsjahr,
d) Wahl der/des Vorsitzenden und der weiteren Mitglieder der Vorstandschaft,
e) Wahl der Rechnungsprüferinnen/Rechnungsprüfer,
f) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Ordnungen,
g) Beschluss von Arbeitsschwerpunkten für das kommende Geschäftsjahr,
h) Auflösung des Landesverbandes

(11) Die Delegiertenversammlung ist unabhängig von der Zahl der anwesenden Delegierten beschlussfähig. Beschlüsse erfolgen in der Regel in offener Abstimmung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Delegierten. Delegierte, die sich der Stimme enthalten, gelten als nicht anwesend. Jeder Delegierte hat eine Stimme. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

(12) Beschlüsse über eine Änderung der Satzung bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Delegierten.

(13) Die Beschlüsse der Delegiertenversammlung sind von der Protokollführerin/dem Protokollführer in einer Niederschrift festzuhalten, die von der/dem Vorsitzenden der Versammlung mitzuunterzeichnen sind.

§ 9 Vorstandschaft und Vorstand nach § 26 BGB

(1) Die Vorstandschaft besteht aus Patientinnen und Patienten mit Morbus Bechterew oder einer anderen Spondyloarthritis. Wählbar sind nur Mitglieder des Landesverbandes Hessen. Die Vorstandschaft besteht aus - der oder dem Vorsitzenden, - der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden, - der Schatzmeisterin oder dem Schatzmeister, - der Schriftführerin oder dem Schriftführer, - bis zu vier weiteren Mitgliedern.

(2) Die Vorstandschaft wird von der Delegiertenversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig.

(3) Bis zur Neuwahl der Vorstandschaft bleibt die alte Vorstandschaft im Amt. Die Amtszeit der neu gewählten Vorstandschaft beginnt unmittelbar nach der Delegiertenversammlung, in der die Wahl stattfand. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, kann sich die Vorstandschaft durch Zu Wahl selbst ergänzen. Die Ergänzung hat nur Gültigkeit bis zur nächsten Delegiertenversammlung.

(4) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die Vorsitzende, der/die stellvertretende Vorsitzende und der/die Schatzmeister/in. Jeder/jede hat Einzelvertretungsvollmacht.

(5) Die Vorstandschaft besorgt sämtliche Angelegenheiten des Landesverbandes und trifft Entscheidungen, soweit diese nicht der Delegiertenversammlung vorbehalten sind.

(6) Die Vorstandschaft arbeitet ehrenamtlich.

(7) Für die laufenden Verwaltungsgeschäfte, sowie für die Vorbereitung und Bearbeitung der besonderen Aufgaben kann die Vorstandschaft Ausschüsse einsetzen.

(8) Sitzungen der Vorstandschaft werden von der/dem Vorsitzenden oder der/dem stellvertretenden Vorsitzenden nach Bedarf einberufen. Zur Beschlussfassung ist die Anwesenheit von mindestens vier Mitgliedern der Vorstandschaft - darunter die bzw. der Vorsitzende oder die Stellvertretung - erforderlich.

(9) Die Vorstandschaft beschließt mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden oder bei deren bzw. dessen Abwesenheit die der Stellvertretung. Beschlüsse der Vorstandschaft können auch auf schriftlichem Wege herbeigeführt werden.

(10) An den Sitzungen der Vorstandschaft können Gruppensprecherinnen und Gruppensprecher mit beratender Funktion, jedoch ohne Stimmrecht teilnehmen.

(11) Über die Sitzungsergebnisse ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem/der Protokollführer/in und von dem/der Sitzungsleiter/in zu unterzeichnen ist.

§ 10 Formale und redaktionelle Satzungsänderungen
Die Vorstandschaft ist berechtigt, Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, von sich aus vorzunehmen. Das gilt auch für redaktionelle Änderungen und Ergänzungen. Die Vorstandschaft muss dies der nächsten Delegiertenversammlung und dem Vorstand des Bundesverbandes schriftlich mitteilen. § 11 Rechnungsprüfung

(1) Die Vorstandschaft hat für jedes Geschäftsjahr einen Jahresabschluss zu erstellen.

(2) Die Prüfung des Jahresabschlusses und der Rechnungsführung wird von zwei Rechnungsprüferinnen oder Rechnungsprüfern vorgenommen. Über das Prüfungsergebnis ist der Vorstand schriftlich zu unterrichten. Der Delegiertenversammlung ist der Prüfungsbericht mündlich zu erstatten.

(3) Die Wahl der Rechnungsprüfung erfolgt im Zusammenhang mit der Wahl der Vorstandschaft für die Amtsdauer von zwei Jahren. Die Prüferinnen oder Prüfer dürfen weder der alten noch der neuen Vorstandschaft angehören. Die Wiederwahl ist zulässig. § 12 Wahlen Die Wahlen der Vorstandschaft, der Rechnungsprüfer/Rechnungsprüferinnen, der Vertreter/ Vertreterinnen des Landesverbandes für die Bundesdelegiertenversammlung und deren Stellvertreter/Stellvertreterinnen werden durch eine Wahlordnung geregelt. § 13 Geschäftsjahr Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. § 14 Auflösung (1) Zur Auflösung des Landesverbandes ist ein Beschluss der Delegiertenversammlung mit einer Stimmenmehrheit von 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich. (2) Im Falle der Auflösung fällt das Vermögen des Landesverbandes an den Bundesverband, der es unmittelbar und ausschließlich im Sinne seiner Satzung verwenden muss.

Die Satzung wurde in dieser Form von der ordentlichen Mitgliederversammlung des DVMB Landesverbands Hessen e.V. in eine Delegiertenversammlung der DVMB LV Hessen e.V. in Bensheim am 3. März 2012 beschlossen.

Dillenburg, 3. März 2012
Elfriede Schmidt
1. Vorsitzende